Die Angst vor der atomaren Katastrophe bleibt

Mehrere Atomkraftwerke in Japan mit Probleme Nach dem verheerenden Erdbeben und dem Tsunami ist die Gefahr einer atomaren Katastrophe weiterhin nicht gebannt. Vier Atomkraftwerke in Japan melden inzwischen Probleme. Widersprüchliche Informationen über eine Kernschmelze gibt es aus der schwer beschädigten Anlage Fukushima. Regierungssprecher Yukio Edano widersprach seinen eigenen Angaben. Zunächst schloss er eine “geringe Kernschmelze” [...]

10 Gramm Haschisch und bis zu 05 Gramm Harte Drogen in NRW straffrei

Düsseldorf. Künftig darf jeder in Nordrhein-Westfalen zehn statt sechs Gramm Haschisch konsumieren, ohne dafür bestraft zu werden. Bei „harten“ Drogen soll wieder 0,5 Gramm zum Eigengebrauch erlaubt sein. Nordrhein-Westfalen setzt im Kampf gegen illegale Drogen in Zukunft verstärkt auf Prävention und erlaubt künftig in höheren Mengen den straffreien Besitz von Haschisch oder Marihuana. Noch in [...]

Hektische Präsidentensuche zeigt Elend der Politik

Das Tempo, mit dem das Präsidentenloch gestopft werden soll, hat etwas Abstoßendes. Warum gibt niemand zu erkennen, dass es im Gefüge des Staates knirscht? Wer wird neuer Bundespräsident? Foto: AFP Wer zieht demnächst in das Schloss Bellevue? Die Liste der möglichen Nachfolger ist lang… Foto: picture-alliance/ ZB/dpa-Zentralbild Ein möglicher Kandidat ist Joachim Gauck, ehemaliger Bundesbeauftragter [...]

Schwere Finanzkrise

Deutsche Griechenland-Hilfe – jetzt geht es schnell Die schwarz-gelbe Koalition will die Finanzhilfe für Griechenland im Eilverfahren unter Dach und Fach bringen: Nach einer Reihe von Fristverkürzungen soll das Gesetzgebungsverfahren bis Freitag nächster Woche komplett abgeschlossen sein. Auch die SPD signalisiert Zustimmung – und verrät alte Sehnsüchte. Ähnlich schnell musste es zuletzt im Oktober 2008 [...]

Falsches Lob vom Terminator für Angela Merkel

Kalifornien-Besuch Die deutsche Kanzlerin ist in Hollywood angekommen. Gouverneur Arnold Schwarzenegger nimmt Angela Merkel schon auf dem Rollfeld in Empfang. Bei der freundlichen Begrüßung der deutschen Kanzlerin unterläuft Arnold Schwarzenegger, der sich schon vor einem Jahr als Merkel-Fan geoutet hat, ein Fehler. Kanzlerin Angela Merkel kommt nach Hollywood. Die erste Station ist ein Treffen mit [...]

Datenklau in der Machtzentrale

Rüttgers hat ein Leck Die CDU beklagt wenige Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kriminelle Machenschaften. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen angeblich gestohlener Daten. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat seit langem Probleme, weil Informationen durchsickern – und unangenehme Einblicke in die Regierungsarbeit gewähren. Foto: dpa Vor einigen Tagen empfing die Parteizentrale der nordrhein-westfälischen CDU sehr diskrete Besucher. [...]

Guido Westerwelle will weitermachen wie bisher

Die Kritik an der Auswahl seiner Delegation bei Auslandsreisen ficht Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nicht an. Unternehmer und Manager zu Auslandsreisen mitzunehmen, werde auch weiterhin “strategischer Ansatz” seiner Außenpolitik sein. Der Chef der NRW-FDP forderte ein Ende der Angriffe auf Westerwelle. Außenminister Guido Westerwelle will in der Debatte über die Auswahl seiner Reisedelegationen nicht einknicken. [...]

Erste Machtkämpfe ? Merkel droht den Griechenland-Spekulanten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Spekulanten das Handwerk legen, die mit den Problemen Griechenlands Geld verdienen. Nach einem Treffen mit dem griechischen Premier Giorgos Papandreou lobt Merkel dessen Sparprogramm. Als erste Hilfe für den verschuldeten Staat gibt es eine neue Kommission. Foto: Getty Images/Getty Zufrieden mit Papandreou: Beim Besuch des griechischen Premiers (l.) äußert sich [...]

Bank muss deutschen Steuersünder entschädigen

Das Landgericht in Vaduz hat einem deutschen Steuersünder eine Millionen-Entschädigung zugesprochen. Die brisante Urteilsbegründung: Hätte die Fürstenbank den Kläger sofort über den Diebstahl seiner Daten informiert, hätte der sich beim deutschen Fiskus noch selbst anzeigen können. Eine frühere Tochtergesellschaft der Liechtensteiner Fürstenbank LGT muss einem deutschen Steuersünder 7,3 Millionen Euro Entschädigung zahlen. Ein entsprechendes Urteil [...]

Karstadt-Pleite?

Arcandor-Insolvenz läuft nicht so reibungslos wie erwartet Polit-Streit nach Arcandor-Insolvenz Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die SPD aufgefordert, keinen Wahlkampf auf dem Rücken der Arcandor-Mitarbeiter zu machen. Es gelte nun, gemeinsam für eine Sache zu arbeiten und so viele Arbeitsplätze wie möglich zu sichern, sagte Guttenberg. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hatte Guttenberg vorgeworfen, immer nur Insolvenzen [...]